Freitag, 4. November 2016

Verhältnismäßigkeit

By what insane calculus can we answer questions like these


Der Film Terror - ihr Urteil basiert auf einem gleichnamigen Theaterstück und kam vor kurzem als live Experiment in die deutschsprachigen Kinos, bei dem die Zuschauer entscheiden konnten ob der Angeklagte welcher als Jagdpilot eine entführte Passagiermaschine mit 164 Menschen abgeschossen und diese dabei getötet hat um einen Terroranschlag zu verhindern, der Anklage des Mordes schuldig ist, oder ob sein Handeln gerechtfertigt war.

Ich sehe hier ein paar grundlegende Probleme in der Fragestellung.

Zuerstmal, jeder weiß dass es bei dem Experiment nicht um Flugzeugentführungen und Anschläge auf die Allianz Arena(nice product placement) geht, sondern um die Frage ob man Menschen töten darf, aus moralischer Sicht, um andere zu retten. Die Abstimmungsergebnisse, mit überwältigender Mehrheit für einen Freispruch, zeigen eher, dass die Leute kein Problem mit der Entscheidung haben, sondern mit der eigentlichen Fragestellung, die eine viel tiefsitzendere Problematik anspricht.



Im Film selbst wird ein Beispiel konstruiert, dass zu extrem und daher zu polarisierend ist um wirklich repräsentativ zu sein für die moralische Natur der Frage. Der Umgang mit der Problematik ist dazu sympthomisch für ganz andere Umstände, die in dem Film vermittelt werden. Die Auffassung der BRD von Menschenrechten verbietet es eigentlich überhaupt soetwas wie Feinde zu haben und ist sogar stark genug, dafür den Grenzschutz der eigenen Nation aufzugeben. Der Terrorist in dem Film wird als Mitglied einer IS Splitterorganisation benannt, was dies sehr gut aufzeigt, da man nicht mal den IS direkt zum Feind haben darf. Dazu wird für den Fall notwendig, dass der Terrorist selbst seine Motive bekannt gibt, das entführte Flugzeug als Selbstmordattentatswaffe zu benutzen, was keinen Sinn ergibt. Gerade islamische Terroristen produzieren vor einem Attentat Abschiedsvideos in denen sie ihre Motive erklären, was eine Erklärung während der Ausführung der Tat überflüßig und sogar kontraproduktiv macht. Es ist in seinem eigenen Interesse die Geiseln einen Ausweg sehen zu lassen um sie damit still zu halten. Flugzeugentführungen verliefen vor dem 11.September meistens friedlich, da die Terroristen das Flugzeug in irgendein Drittland entführten und die Geiseln dabei eigentlich ganz gute Überlebenschancen hatten, die keiner dadurch riskieren wollte das Cockpit zu stürmen. Das passiert eben wenn man zuerst die Frage stellt und dann den Fall dazu konstruiert. Er will zu sehr polarisieren. Auf der einen Seite der männliche Kampfpilot der in einem Fall gehandelt hat der zu passend vor ihm ausgelegt wird mit einem Advokaten an seiner Seite, der nur als kurze Momente stellvertretend präsentiert das Gericht untergräbt. Auf der anderen Seite die weibliche Staatsanwältin mit ihrer Menschenwürde und die Nebenklägerin, eine Frau die trotz kleiner Tochter als Krankenschwester arbeitet obwohl ihr Mann bei Siemens so hoch und wichtig genug ist um Inlandsgeschäftsreisen mit dem Flugzeug zu machen.
Am Ende wird der Zuschauer darauf hingewiesen seine Entscheidung unabhängig für Sympathien für die Anklage oder die Verteidigung zu machen, aber sowas ist natürlich absurd. Jeder hat Voreingenommenheit und auch Justizia müsste man nicht blind machen, wenn das nicht der Fall wäre. Der Zuschauer entwickelt zwangsläufig Sympathien für eine oder jene Seite auch wenn es wohl nicht so weit kommt, dass sich wie bei der Verhandlung des Night Stalker Richard Ramirez die Frauen in der Jourey der Geschworenen um Gefängnisbesuchszeiten mit dem angeklagten Mörder schlagen. Später mehr zur Beeinflußbarkeit.



Ein besserer Film mit dieser Thematik ist Eye in the Sky. Hier geht es um einen Dronestrike der zwangsläufig Kollateralschaden verursachen wird.
Die Kulisse krankt zwar auch hin und wieder am Umständen die der liberale Zuschauer einfach sehen will, wie bspw. das ein liberaler Muslim Papa seine Tochter unterrichtet während er in einem Al-Shabaab Viertel lebt und Nachbar von einem Topterroristen ist, die aber nichts mit der Realität zu tun haben, doch im Ganzen zeigt er ein realistischeres Bild davon wie solche Entscheidungen der Verhältnismäßigkeit beinahe alltäglich abgewogen und getroffen werden. Leider kann der Film auch nicht auf das Ticking Bomb Szenario verzichten.


Tun was getan werden muss
If you have to kill someone, if you have to, is it somehow better to do it clean with a bullet through the head? Is it somehow worse to chop him up with an axe? What if you have to kill ten, or a hundred, or a thousand? What if it in doing it you save a thousand, or you spare ten? What if you save yourself? What is the measure of a man, or his murder? By what insane calculus can we answer questions like these, should we even try?
- The Jackal

Wie bereits erwähnt ist ein Grundlegendes Problem bei der Abwiegung des Kollateralschadens als eine platte fiktive Rechnung von 164 gegen 70.000 Menschenleben. Es ist die Frage was ein Volk  bereit ist zu tun sich selbst zu retten und den Feind zu vernichten. Der Verteidiger des Angeklagten Piloten in dem Film Terror hält mit seinem Plädoyer eine kurze "wir sind im Krieg" Rede, obwohl die Menschen nicht wissen was dies bedeutet.

In the new German General Staff manual issued two years later, The Law of War on Land, the harsher policy toward civilians was made explicit. “A war conducted with energy cannot be directed merely against the combatants of the enemy States and the positions they occupy, but it will, and must, in like manner seek to destroy the total intellectual and material resources of the latter,” the manual stated. “Certain severities are indispensable to war, nay more, that the only true humanity very often lies in a ruthless application of them,” because it shortens war’s duration—exactly what Sheridan had told Bismarck. The manual liberated German soldiers from the Geneva Conventions with the words, “What is permissible includes every means of war without which the object of the war cannot be obtained.”
- Terrible Swift Sword, The Life of General Philip H. Sheridan

Wenn ein Terrorist soweit ist, dass er ein Flugzeug entführen kann, als Waffe benutzen und meint, dies dient seiner Sache oder zumindest dem Akt der Rache, dann ist schon viel früher etwas schief gegangen. Den Deutschen verbietet der selbe, nichtssagende Pharagraph über Menschenwürde, angeführt von einer Regierung die bereits jedes Kind unter Haftandrohung der Eltern zwangsbeschult, effektiv Krieg zu führen und damit Abschreckungspotential zu schaffen gegen Aggressoren. Krieg führen bedeutet, dass man sich jeden, jedes Teil der feindlichen Infrastruktur greift und wenn nicht zu Rettungsmissionen aufgebrochen wird, dann zumindest zu Strafexpeditionen. Wie viele der Leute, die für einen Freispruch abgestimmt haben, wären dazu bereit auch nur die Bilder zu ertragen, die entstehen wenn bestrafend oder präventiv gehandelt wird? Wie wäre die SMS Abstimmung ausgefallen, wenn es nicht um den Abschuss einer deutschen Passagiermaschine gegangen wäre, sondern um bspw. einen afghanischen Tanklaster? Was ist wenn man nicht vor vollendete Tatsachen gestellt wird? Sollten die Leute überhaupt etwas zu sagen haben in solchen Fragen? Wie repräsentativ ist eine anonyme Abstimmung per SMS? Und was wäre, wenn die Terroristen geschwiegen hätten und sich später herausstellt, diese wollten das Flugzeug nach Libyen entführen und Lebensmittel und Medikamente zu erpressen? In dem Film "A most wanted Man" gibt es eine kurze Anspielung auf ein solches Motiv von Terroristen. Wie viele hätten sich mit den Terroristen solidarisiert?

Dazu kommt das Problem, wie wir den Kollateralschaden bewerten. Die 164 Menschen in dem Flugzeug sind für die deutsche Justiz Opfer, für Moslems wären sie in dem gleichen Szenario nur mit Moslems entführt von einem gemeingefährlichen Episkopaler allerdings Märtyrer. Für Moslems ist jeder Kollateralschaden Märtyrer. Stirbt ein Zivilist weil sich ein Terrorist in dessen Haus versteckt hat und dieses gedronestriked wurde, dann ist der Zivilist ein Märtyrer. Sterben Moslems bei Anschlägen von islamischen Terroristen wo diese nicht das Ziel waren, dann sind diese Moslems Märtyrer. Islam ist nach wie vor eine Doktrin zur Kriegsführung. Die Deutschen sind zu einer derartigen Wahrnehmung nicht in der Lage, was seine Ursache in der Betrachtung der eigenen Kriegstoten seit 1945 hat, die als Opfer gesehen werden anstatt als Märtyrer die eben sterben mussten, damit die Lebenden daraus lernen, dass Nationalsozialismus keine so tolle Idee ist. Wäre dies anders, so wäre es vielleicht naheliegender 164 Fälle von Kollateralschaden als Märtyrer zu sehen, die dafür gestorben sind die Überlebenden daran zu erinnern, dass man vielleicht vorher und entschlossener gehandelt hätte.


Passiert eine solche elementare Auseinandersetzung mit der Thematik nicht, dann sehe ich bei Abstimmungsergebnissen wie 86,9% für Freispruch ohne dieses Fundament die nächsten Einsatzgruppenprozesse am fernen Horinzont, wo der Deutsche sich um das Warum herumdruckst, er war gar nicht da, er war im Urlaub, er hat es nur gemacht weil ein anderer noch schlimmer gewesen wäre, er kann sich nicht erinnern, nur um nicht zugeben zu müssen, dass es lediglich die fiktiven Rollen besetzt mit photogenen Schauspieler in einem fiktiven Film gebraucht hat ihn zu überzeugen.

Das ist auch einer der grundlegenden Unterschiede zwischen Terror und Eye in the Sky und auch der Unterschied, welcher eine korrupte Bananenrepublik von einem tatsächlichen Rechtsstaat unterscheidet: die Gesetzes- und Prinzipientreue des mittleren Managements. Der Pilot drückt in einem Beispiel den Abzug, im anderen weigert er sich. Die Deutschen weigern sich auf der einen Seite die Dinge zu sehen wie sie sind, auf der anderen Seite sind sie rasch bei einem Todesurteil. Mal wieder.




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